Was sich an den Treffen der herrschenden Eliten in Davos schon in den letzten Jahren abzeichnete, ist am diesjährigen World Economic Forum nicht mehr zu leugnen. So, wie die herrschenden Klassen bisher regiert haben, geht es nicht mehr weiter. Mindestens in den Industrieländern konnte sich das Kapital in der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg eine politische Herrschaftsform mit relativ demokratischem und humanistischem Antlitz leisten. Doch diese Zeit ist vorbei. Die tiefgreifende ökonomische Krise des Kapitalismus offenbart sich heute in den meisten Ländern in einer Regierungs- und Legitimationskrise. Und im Moment führt sie dazu, dass reaktionäre und offen faschistische Kräfte in etlichen Ländern an die Regierung kommen. Die herrschenden Klassen verabschieden sich immer mehr vom Herrschaftsmodell der Demokratie und liebäugeln wieder mit autoritären und faschistischen Herrschaftsoptionen. Wenn auch prominente Reaktionäre und FaschistInnen wie aus den USA, Brasilien, Türkei oder Saudi-Arabien als Gäste am WEF rangieren, so ist das nicht unbedingt im ursprünglichen Sinne der WEF-StrategInnen. Die Ausbeutung in einzelnen kapitalistischen Ländern lässt sich zwar besser organisieren unter autoritärer und faschistischer Herrschaft, doch birgt dies auch politische und ökologische Gefahren für das kapitalistische Weltsystem. Und die aktuell grösste Gefahr liegt dabei in der Verschärfung der innerimperialistischen Konflikte, wie sie gerade in Syrien sichtbar wird.
ROJAVA – HINTERLAND FÜR DIE REVOLUTION
Und ausgerechnet im Mittelpunkt des militärischen Säbelrasselns zwischen den USA, Türkei und Russland steht mit dem befreiten Rojava ein revolutionäres Projekt, das inmitten der Barbarei eine real umgesetzte Perspektive für den Ausbruch aus der kapitalistischen Selbstzerstörung bietet. So, wie das WEF exemplarisch für die kapitalistische Krise steht, so steht Rojava für die reale Möglichkeit trotz oder gerade wegen den widrigsten Umständen eine andere Welt zu erkämpfen, aufzubauen und zu verteidigen. Rojava beweist, zu was eine revolutionäre Bewegung im Stande ist, wenn sie entschlossen, organisiert, undogmatisch und solidarisch ist. Wenn die revolutionäre Linke dem reaktionären Aufschwung etwas entgegensetzen will, muss sie durch solche positiven Perspektiven die Möglichkeit der Erkämpfung einer Gesellschaft jenseits von Ausbeutung und Unterdrückung fassbar machen.
SO WIE ES IST, WIRD ES NICHT WEITERGEHEN
Und solche Perspektiven sind besonders nötig, weil mit den Legimationskrisen der Herrschenden in Europa die politischen Karten neu gelegt werden. Der unsägliche jahrzehntelange Verrat durch Sozialdemokratie und Gewerkschaftsführungen am Proletariat hat jegliches Vertrauen in eine linke Alternative zum neoliberalen Umbau zerstört. So profitieren momentan die Reaktionären von der Ohnmacht gegenüber dem Kapitalismus. Der aktuelle Aufstand der Gelbwesten in Frankreich zeigt aber, wie plötzlich ein massenhafter militanter Klassenkampf möglich wird und wie schnell dieser die Herrschenden unter Druck bringt. Es sind diese Klassenkämpfe für bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen, die der reaktionären Entwicklung etwas entgegensetzen können. Und es ist eine revolutionäre Linke, die mit der Sozialpartnerschaft und dem bürgerlichen Staat bricht und sich auf den Klassenkampf als Motor der Geschichte bezieht, die der massenhaften Wut und Ohnmacht eine progressive und antikapitalistische Perspektive bieten muss. Die Zeiten sind miserabel. Aber Politik und gesellschaftliche Entwicklung sind kein Automatismus. So öffnen sich immer wieder gesellschaftliche Brennpunkte, die das Potential bieten, die Kräfteverhältnisse radikal zu verändern.
REVOLUTIONÄRE GEGENMACHT AUFBAUEN!