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Dem Krieg kein ruhiges Hinterland!
Heute, am ersten Tag des internationalen Aktionswochenende für Rojava, haben wir bei Rheinmetall Air Defence in Zürich Oerlikon mit Feuerwerksknallern auf das mörderische Geschäft aufmerksam gemacht, welches von hier aus betrieben wird.
Einige Stunden vor der Aktion haben wir folgenden Text in den umliegenden Briefkästen verteilt und an die Wände gekleistert.
So hört sich Krieg an – unangenehm, angsteinflössend, brutal. Und die Töne werden begleitet von Erschütterungen, Zerstörungen, Toten und Verletzten. Diese Kriege und ihre Auswirkungen sind für uns weit weg und doch beginnen sie hier. Firmen wie die Ruag oder die hier im Quartier ansässige Rheinmetall verdienen kräftig mit Tod und Zerstörung. Und ihr Geschäft boomt. Weit über eine Milliarde Euro hat die deutsche Firma im ersten Halbjahr 2019 in der Sparte «Defence» (dt: Verteidigung) umgesetzt. Dabei wird bewusst verschleiert, dass die verkauften Produkte meist dem Angriff und nicht in erster Linie der Verteidigung dienen. So zum Beispiel in Rojava, Nordsyrien, wo kurdische Kräfte seit 2012 eine autonome Region mit eigener Selbstverwaltung aufgebaut haben. Abseits von Wettbewerb und Profitorientierung verfolgen sie das Ziel einer dezentralisierten, antinationalistischen und gemeinschaftlichen Gesellschaftsordnung, basierend auf den Ideen des demokratischen Konföderalismus. Und genau dieses freiheitliche Projekt sieht das Erdogan-Regime als Bedrohung an. Das türkische Militär hat Rojava immer wieder angegriffen – mit Waffen von Rheinmetall. Der weltweit grösste Produzent von Kleinwaffen produziert unter anderem auch Bestandteile des Leopard-2-Panzers, der von der türkischen Armee bei der Besetzung des nordsyrischen Kantons Afrin eingesetzt wurde. Rheinmetall hat dabei mit unterschiedlichen Tricks versucht, geltende Exportbeschränkungen von Rüstungsgütern in die Türkei zu umgehen und hat eigens dafür eine neue Firma mit Sitz in der Türkei und engen Verbindungen zum faschistischen Erdogan-Regime gegründet. Solange die Kasse klingelt, sollen das Aufrüsten und Kriege ruhig weitergehen, lautet das unausgesprochene Motto. Diesem Motto folgen auch die Schweizer Politik, die EU und die übrigen Rüstungskonzerne. Im Herbst 2018 beugte sich der Bundesrat dem Druck der Waffenlobby und lockerte die Bewilligungskriterien der Kriegsmaterialverordnung um in Zukunft auch Kriegsmaterialexporte in Konfliktregionen zu ermöglichen. Menschenleben und Frieden sind sekundär, wenn es um den Wirtschaftsstandort Schweiz geht – auch für die Politik. Erst nach einem massiven öffentlichen Aufschrei hat der Bundesrat vorerst auf die Lockerung verzichtet. Der Vorschlag des Bundesrates erfolgte auf Vorsprechen der Rüstungsindustrie und zeigt, wie gross und weitreichend deren Einfluss ist. Rheinmetall tritt dabei als treibende Kraft auf. Umso absurder ist an der Geschichte, dass die Eidgenössische Finanzkommission bereits im September 2018 festgestellt hat, dass das SECO nicht garantieren kann, in wessen Hände Schweizer Waffen nach dem Export gelangen und wofür sie eingesetzt werden. Dem Geflecht aus Politik und Wirtschaft ist das egal. Es ist ihm sogar ganz recht, dass in anderen Teilen der Welt, Unruhe herrscht. Staaten folgen dabei nicht nur wirtschaftlichen Interessen, sondern sichern sich mit der Unterstützung von Kriegen auch ihre geopolitische Machtstellung. Diese Position lässt sich auch gut in den Mauscheleien rund um «Flüchtlingsdeals » oder dem «Ausbau transnationaler wirtschaftlicher Zusammenarbeit» erkennen. Diese Logik widert uns an. Auf der ganzen Welt werden Menschen unterdrückt, ausgebeutet und umgebracht um die Aktienkurse von multinationalen Unternehmen stets weitersteigen zu lassen und Reichtum um Macht der Reichsten weiterwachsen zu lassen. Während dem in Rojava junge Menschen im Kampf für eine freie, friedliche und gerechte Gesellschaft ihr Leben verlieren, werden hier vor unserer Haustür die Waffen produziert, die sie töten. Das stört hoffentlich nicht nur uns. Wehrt euch ebenfalls gegen Profit auf Kosten von Menschen. Denn die Politik wird es nicht tun, die folgt der Logik von Macht und Kapital. In Rojava bauen sie seit Jahren eine geschlechtergerechte, ökologische und basisdemokratische Gesellschaft auf – wir unterstützen dieses Projekt und seine Prinzipien. Setzen wir dem Krieg und seiner Maschinerie etwas entgegen! Kämpfen wir gemeinsam für eine solidarische Gesellschaft fernab von Profitmaximierung und Wettbewerb!
Solidarität mit der Revolution in Rojava!
Gegen die zerstörerische Logik des
Kapitalismus!
Kampf der Rüstungsindustrie.
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Diese Aktion ist Teil einer internationalen Aktionskampagne
vom 6. bis 7. September 2019.
Informier dich!
riseup4rojava.org
firatnews.com
#RiseUp4Rojava
#Fight4Rojava