BS/WaR: Nie wieder Faschismus!

Nazis blockieren – Weil am Rhein – 24. September 2016, 14:00 Rheinpark

Update: Andy Weigand und Co. haben die Demo abgesagt, bzw. auf November verschoben! Obwohl die Gegenkampagne erst anzulaufen begann, war es ihnen schon zu viel Gegenwind. Lasst uns trotzdem am 24. September auf die Strasse gehen! Denn die Nazistrukturen in Weil am Rhein bleiben ebenso wie die allgemeine rassistische Welle in Europa. Deshalb lasst uns den Tag nutzen, um eine starke antifaschistische Demo zu machen!

Aufruf: In Friedlingen/ Weil am Rhein (Agglomeration von Basel auf deutscher Grenzseite) haben sich Neonazistrukturen gefestigt. Eine Gruppe von 10 bis 15 Personen tritt immer wieder mit ihrer Propaganda und rechter Gewalt in Erscheinung. Für den 24. September riefen sie zu einem „1. Tag der europäischen Völker“. Die Gruppe hat vor kurzem eine Sektion der rechtsextremen Partei „die Rechte“ gegründet und versucht nun einen Aufmarsch zu organisieren. Es haben sich bereits diverse bekennende Neonazis angekündigt.

Die Faschos von Weil am Rhein haben zwar keinen grossen gesellschaftlichen Rückhalt, sie sind aber dennoch gefährlich. Ende August wurde zum zweiten Mal innerhalb eines Jahres ein Brandanschlag auf die Flüchtlingsunterkunft in Weil verübt (beide Male konnte rechtzeitig gelöscht werden) und eine Familie, deren Vater Westafrikaner ist, wird von den Faschos mit physischen und psychologischen Mitteln terrorisiert.

Diese Strukturen dürfen nicht ignoriert werden, sie müssen zerschlagen werden. Besonders in Zeiten der Krise und einem grassierenden Rassismus, müssen wir einerseits die rechte Mobilmachung blockieren und andererseits revolutionäre Antworten auf die Strasse tragen. Denn die rassistische Pogromstimmung geht einher mit dem staatlichen Rassismus der Festung Europa. Und alle beide sind der Versuch, die kapitalistische Krise gegen unten abzuwälzen. Wenn wir der beängstigenden Rechtsentwicklung längerfristig etwas entgegensetzen wollen, müssen wir die Solidarität von unten, im Kampf gegen die Welt der Bosse stärken.

Nazis blockieren! Bonzen enteignen! Flüchtlinge bleiben! Auch wenn die Nazis den Aufmarsch in Friedlingen/ Weil am Rhein abgesagt haben, wird am 24. September eine antifaschistische Demo in Weil am Rhein stattfinden. Denn die Rechtsextremen werden weder an diesem Tag, noch an anderen zuhause bleiben.

Material: Gemeinsamer Aufruf aus Basel I Infoblog von AntifaschistInnen aus der Region I Artikel Rechtsextreme in der Region Basel

Antifasamstag 2.4.2016 im Provitreff

afahomepageProgramm im Provitreff Zürich (Sihlquai 240):

1. BLOCK 14:00-16:00 Uhr

  • EINLEITUNG: Einordnung des Antifaschismus im antikapitalistischen Widerstand: Organisation / Praxis / Mobilisierungen
  • FASCHISTISCHE ORGANISATIONEN: Hammerskins / Blood & Honour / Freie Kameradschaften
  • NEUE RECHTE / IDENTITÄRE BEWEGUNG: Die Identitären sind eine lose organisierte aktivistische Strömung im europäischen Rechtsextremismus. Sie grenzen  sich nach aussen hin von der alten Rechten ab und  rufen unter dem Slogan “100% Identität 0% Rassismus” zur Verteidigung Europas vor Überfremdung, Masseneinwanderung und Islamisierung auf. Dabei bedienen sie sich dem Konzept von Ethnopluralismus um die rassistische Ausrichtung ihrer Politik zu verschleiern, die sich unter anderem auch in einer starken personellen Nähe zur Neonaziszene zeigt.

2. BLOCK 16:30-18:00 Uhr

  • KUHSCHWEIZ, KÖPPEL, KAPITALISMUS: Wollen wir rechte Tendenzen in der Schweiz analysieren, kommen wir nicht um die SVP herum. Mit ihrer nationalistischen Hetze ist sie zur stärksten Kraft im Parlament aufgestiegen und sorgt massgeblich dafür, dass sich das gesellschaftliche Klima nach rechts bewegt. Was macht die Ideologie und Politik der SVP aus und weshalb ist sie damit erfolgreich? Warum muss eine Kritik an ihr immer auch eine Kritik am Kapitalismus beinhalten? Und wie können wir uns der SVP und der Rechtsentwicklung im Allgemeinen entgegenstellen?
  • PEGIDA / AfD: Gastreferent zu AfD wird noch bekannt gegeben

Pause / Essen 16:30-18:00 Uhr

3. BLOCK 19:30-21:30 Uhr

  • DER VERFASSUNGSSCHUTZ UND DER NSU: Strategien und Ziele staatlicher Beeinflussung und Unterwanderung von rechtsterroristischen Gruppierungen von der “Strategie der Spannung” bis zur NSU. Gastrefernt: Thomas Skelton Robinson Historiker (Zürich)

Material: Plakat | Flyer Rückseite

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BS/WaR (6.12.15): Erlebnisbericht zum fünften rechtsradikalen / dritten Pegida Dreiländereck-Aufmarsch

Am Sonntag, 6. Dezember versammelte sich die Pegida wieder in Weil am Rhein bei Basel. Es waren ca. 50 Teilnehmende anwesend, die wie die letzten Male in Gitter eingesperrt und von der Polizei bewacht wurden. Lautstark versammelte sich auch eine grosse Schar AntifaschistInnen (ca. 150 Personen) rund um die Pegida-Demo. Von allen Seiten wurden die Rechten mit Parolen und Lärm eingedeckt. Nach der Demo wurde scheinbar ein Pegida-Anhänger verprügelt.

BS/WaR (29.11.15): Erlebnisbericht zum vierten rechtsradikalen / zweiten Pegida Dreiländereck-Aufmarsch

! Aufruf zum Widerstand gegen den dritten Aufmarsch von Pegida Dreiländereck (6.12.2015) !

Bei der vierten Mobilisierung rechtsradikaler Kräfte in Weil am Rhein neben Basel (1. Mal, 2. Mal, 3. Mal) gab es von der Situation auf der Strasse wenig Änderungen im Vergleich zum vorhergehenden dritten Anlass: Die Polizei errichtete zwei Gitterkreise, innerhalb derer einige Rechtsextreme von der Polizei geschützt eine Kundgebung abhalten durfte. Rund um diese Gitter versammelten sich eine Mehrzahl an AntifaschistInnen, und störten die rechtsradikale Kundgebung mit Lärm. Zahlenmässig legte die antifaschistische Seite deutlich zu, von die rechtsradikalen gaben ab.

Rund 50 Rechtsradikale versammelten sich hinter dem (immer noch dem Österreichisch-Deutsch-Schweizerischen Dreiländereck gewidmeten) Transparent am Gitter, laut Presseberichten sollen es etwa 60 gewesen sein. Als Redner waren wie bereits letztes mal der ostschweizer Ignaz Bearth (Portrait) sowie der verwirrte Lokalpolitiker Klaus Springer (Portrait) präsent, zusätzlich präsentierte sich der Dornacher Tobias Steiger (Portrait) in Leuchtweste am Rand des Gitters, um mässig erfolgreich mittels "Schliesst euch an"-Rufen Leute zur Pegida-Demonstration zu locken. Nachdem die letzte Woche rund 70 Rechte anwesend waren, ist somit ein TeilnehmerInnenrückgang zu verzeichnen.

20151129 Never Again Transpi klTransparent von AntifaschistInnen (Quelle: Indymedia Linksunten)

Auf Seiten der Antifaschistischen Gegendemonstration ist hingegen ein starkes Wachstum zu verzeichnen: Nachdem letzte Woche rund 70 AntifaschistInnen anwesend waren, hat sich diese zahl mindestens verdoppelt: Rund 200 Personen trugen ihren Widerstand gegen die Rechtsradikalen auf die Strasse. Ein wichtiger Grund für diesen Zuwachs ist, dass sich Die Linke und die Juso dazu überwinden konnten, ihre wöchtentliche Anti-Pegida-Demonstration vom Abend nach der Pegida-Kundgebung auf den Nachmittag zu verlegen, so dass die tTeilnehmerInnen dieser Demonstration sich anschliessend direkt dem antifaschistischen Widerstand anschliessen können - auch wenn die Juso sich medial weiterhin mit den Worten "Wir sind nicht Gegendemonstranten" vom antifaschistischen Widerstand distanziert.

Das Stören der Pegida-Kundgebung klappte viel besser als letzte Woche: Durch die grössere Zahl an GegendemonstrantInnen war es möglich, die Pegida-Kundgebung von allen Seiten her zu belagern und zu übertönen, und die GegendemonstrantInnen waren wesentlich besser mit Lärminstrumenten ausgerüstet. Wir hoffen, dass dies

Karte 20151129Ungefähre Situationskarte. Blau: Polizeisperrzone. Schwarz: Pegida-Kundgebung. Rot: Antifaschistische Zonen.

Der Polizei gelang es wie letzte Woche, die Situation unter Kontrolle zu halten. Die einzelnen Einsatzkräfte wirkten zum Teil deutlich angespannter und erschöpfter als letzte Woche, auch für sie ist es nun schon das dritte Mal dass sie wegen den Rechten auf der Strasse rumstehen. Die Forderungen der Polizeigewerkschaft, nach der die Basler Polizei regelmässig Hilfe leisten soll beim Schutz der rechtsradikalen Kundgebung, wurde von der Polizeiführung Weil am Rhein abgelehnt, entsprechend ist davon auszugehen dass auch in der Zukunft keine Basler Polizisten auftauchen. Laut anderen Erfahrungsberichten (z.B. Indymedia Linksunten, danke auch fürs Foto) kam es beim Abzug der Rechtsradikalen noch zu hektischen Szenen, bei denen die Polizei verhinderte dass AntifaschistInnen zu den Pegida-AnhängerInnen vorstossen konnten. Diese Szenen konnten vom Autor dieser Zeilen nicht beobachtet werden.

Ein weiterer Erfahrungsbericht ist auf Indymedia Linksunten zu finden, Bilder der Pegida-DemonstrantInnen ebenfalls.

Demonstrationen an griechisch-mazedonische Grenze

Heute Dienstag 1. Dezember fanden Protesten in Thessaloniki und vor allem an der griechisch-mazedonischen Grenze statt. Beide Mobilisierungen bilden den Hauptfokus vom heutigen, international unterstützten Aktionstag gegen die aktuelle Flüchtlingssituation. An der Grenze werden nur noch Flüchtlinge aus Syrien, dem Irak und momentan noch aus Afghanistan über die Grenze gelassen. Alle anderen aus dem Iran, Afrika, Maghreb etc. werden nicht mehr durchgelassen. Dagegen wehren sich die Flüchtlinge sowohl mit praktischen Aktionen wie Blockaden, Spontandemonstrationen und Hungerstreik oder mit symbolischen Aktionen wie zuletzt das Zunähen der eigenen Münder. In dem von der Krise gezeichneten Griechenland fuhren vor allem heute AktivistInnen an die Grenze um die Proteste von ihrer Grenzseite, dem „inneren“ Europa, aus zu unterstützen. Die Situation ist mittlerweile so verschärft das die Tonangeben Länder der EU ihre bisherigen Asylgesetze in Frage stellen. Für den krisengebündelten Aussenrand, der stets riskiert Protektorat der Troika zu werden, gibt es nur eine Lösung: Polizeigewalt, militärische Intervention und die Zäune noch höher ziehen.

Dieser Protest ist ein Ausdruck der kapitalistischen Krise die sich im Kern Europas in ökonomische Katastrophen und am äusseren Rand (Ukraine/Türkei), mit dem Krieg , ihre barbarischste Seite zeigt. Mit unserer Solidarität hier wollen wir auch darauf hinweisen, dass man nicht zum äussersten Rand der kapitalistischen Gesellschaft reisen muss, um sie zu bekämpfen. Das Kapital ist international vernetzt und somit auch von jedem Punkt aus angreifbar. Den antikapitalistischen Kampf internationalistisch zu führen heisst den Klassenkampf im eigenen Land zu führen.

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