AntiRep

Vorladungen! – Zweites Treffen zur Antirep-Demo Bern (Juni 2011)

In den vergangenen Tagen sind bei verschiedenen GenossInnen Vorladungen eingetroffen sowie Informationsschreiben, wonach Bullen einvernommen und Videos ausgewertet werden.

Daher laden wir ein für eine Sitzung, um die Situation und das weitere Vorgehen zu besprechen. Kommt alle, die den Strafbefehl im Zusammenhang mit der Antirep-Demo in Bern vom Juni 2011 angefochten haben. Geht – wenn möglich – vorher nach Bern, um das neue Aktenmaterial anzuschauen und macht euch Gedankenprotokolle. Wie man mit denen einen Termin abmacht, steht in den berner Schreiben.

Die Sitzung findet am Freitag, 8. Juni 2012, 19.00 Uhr im Z statt (Meinrad-Lienert-Strasse 15, Zürich, gleich bei der Tramhaltestelle Lochergut).

Sagt es weiter!

Rote Hilfe Schweiz

30.05.12, Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Einnsprache gegen Strafbefehle, Juni 2011: http://www.aufbau.org/index.php/widerstand-mainmenu-2/allgemein-mainmenu-3/1125-festgenommen-an-der-antirep-demo-in-bern

Erstes Treffen, Januar 2012: http://www.aufbau.org/index.php/rote-hilfe-mainmenu-21/antirep-mainmenu-91/1286-rote-hilfe-treffen-zur-antirep-demo-bern-im-juni-2011

Strafbefehl wegen Anti-WEF-Demo in Bern?

Strafbefehl oder Vorladung wegen der Anti-WEF-Demo in Bern am 21. Januar 2012?

Wenn Du nach der Demo im Januar 2012 gegen das WEF in Bern per eingeschriebener Post von der Staatsanwaltschaft einen Strafbefehl erhalten hast, solltest Du unbedingt innerhalb der gesetzten Frist mit einem eingeschriebenen Brief Einsprache dagegen erheben. Verpass auf keinen Fall die Frist. Falls Du Einsprache gemacht hast, ist es gut, die Akten einzufordern, bevor die erste Einvernahme stattfindet, damit wir alle Infos haben, um das weitere Vorgehen entscheiden zu können.

Jeder Schritt, der die Justiz macht, nachdem du Einsprache gemacht hast, kann die Kosten vergrössern. Daher ist es wichtig, früh genug die Akten zu kennen. Danach sind juristische Schritte schwierig, denn nach Ablauf der Frist gilt der Strafbefehl als gültig. Melde dich danach unbedingt bei der Roten Hilfe, so dass gemeinsam das weitere Vorgehen besprochen werden kann. Gleiches gilt auch, wenn du eine Vorladung oder sonst was bekommst: Melde dich!

Falls du eine Vorladung erhalten hast und vor hast, dorthin zu gehen: Mach keine Aussagen bei den Bullen und der Staatsanwaltschaft! Alles, was Du denen sagen musst, ist: Name, Meldeadresse (die Adresse, welche bei der Gemeinde gemeldet ist) und Geburtsdatum. Jede Aussage – sei sie noch so banal - hilft denen. Du hast das Recht auf Aussageverweigerung und solltest es nutzen - wir helfen ihnen nicht bei ihrer Arbeit! Unterschreibe nichts, was sie Dir vor die Nase halten. Du bist nicht verpflichtet, etwas zu unterschreiben und solltest auch nicht tun.

Die Rote Hilfe wird voraussichtlich zu einem späteren Zeitpunkt zu einem gemeinsamen Treffen aller Betroffenen einladen. Dort kann das weitere juristische Vorgehen geplant werden. Macht es Sinn, den Einspruch aufrecht zu erhalten? Wie ist die Einschätzung betreffend einem möglichen Freispruch oder einer Einstellung des Verfahrens? Und was gibt es an politischen Ideen, wie wir die Verfahren begleiten können? Also: Meldet euch!

Rote Hilfe Schweiz, April 2012, Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Rote Hilfe - Treffen zur Antirep-Demo Bern im Juni 2011

Für alle Militanten in Raum Zürich, Ostschweiz, etc. welche sich im Zusammenhang mit der Demo in Bern vom 4. Juni juristisch und/oder politisch dazu austauschen wollen, Fragen dazu haben, bereits einen Strafbefehl erhalten haben, oder einen solchen erwarten:

Es gibt dazu ein Treffen am 29. Januar, um 17.00 Uhr im Zentrum des Revolutionären Aufbaus Zürich (Meinhard-Lienertstrasse 15, Zürich, gleich bei Tramhaltestelle Lochergut), damit wir alle das weitere Vorgehen auf juristischer und politischer
Ebene gemeinsam diskutieren und kollektiv bestimmen können.

Bitte leitet es an alle weiter, von denen ihr wisst, dass sie es interessieren muss, unabhängig davon, ob sie bereits was aus Repressions-Bern gehört haben.

Setzt es auf Eure Websites...

Solidarität ist unsere Waffe und sie bringts!
Rote Hilfe Schweiz, 21.1.12

Demo 4.6.11 in Bern: - Neue Schreiben der Stawa

Offenbar verschickt die Staatsanwaltschaft Briefe, in denen die Betroffenen dazu aufgefordert werden, ihre Einsprachen gegen die Strafbefehle wegen der Antirep- Demo am 4.6.2011 in Bern zurückzuziehen. Die Schreiben sind so formuliert, dass wenn es unterschrieben zurückgeschickt wird, gilt die Einsprache damit zurückgezogen!

Aus dem Brief geht nicht hervor, dass sich der/ die Angeschuldigte auch äussern soll, wenn an der Einsprache festgehalten wird – d.h. es könnte angenommen werden, dass wer nicht auf das Schreiben reagiert, automatisch an der Einsprache festhält.
Nun haben Betroffene aber ein zweites Schreiben erhalten, in dem sie noch einmal explizit und unter Ansetzung einer Frist dazu angehalten werden, zum Rückzug bzw. Festhalten an der Einsprache Stellung zu beziehen.

Hier findet ihr eine Vorlage für einen Brief, welcher der Staatsanwaltschaft geschickt werden kann, um an der Einsprache festzuhalten. Rot markiert sind jene Teile, die ihr selbst noch ergänzen müsst.

Es grüsst euch solidarisch
euer AntiRep Bern

Wer die Vorlage möchte, kann sich per Mail bei uns melden:   Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!