Dieses Flugblatt (pdf ) haben wir an der Demo gegen Rassismus und rechte Hetze am 21.11.09 in St. Gallen verteilt:
Die Rechtsentwicklung stoppen heisst Kapitalismus zerschlagen!
Mit der Verschärfung der kapitalistischen Krise gerät die herrschende Klasse immer mehr in Erklärungsnot. Um davon abzulenken, dass die Mehrheit der Menschen mit immer schlechteren Lebens- und Arbeitsbedingungen zu kämpfen hat, damit eine Minderheit, die Bourgeoisie, weiterhin Profit machen kann, werden neue Feindbilder geschaffen. Uns wird tagtäglich vorgegaukelt, dass nicht die Bonzen, die uns entlassen oder die Löhne kürzen, schuld an der Verschlechterung unserer Lebensbedingungen tragen, sondern dass es die „AusländerInnen“ seien, welche uns die Jobs wegnehmen würden. „Einheimische“ ArbeiterInnen werden so gegen MigrantInnen und AsylbewerberInnen aufgehetzt und MigrantInnen gegen AsylbewerberInnen und Sans-Papiers. Diese Spaltung der ArbeiterInnenklasse dient den Kapitalisten, da die Wut der ArbeiterInnen sich nicht gegen das System richtet, sondern gegen sich selbst.
Im Zuge dieser rechten Hetze werden die Asyl- und Ausländergesetze laufend verschärft und die MigrantInnen noch stärker unter Druck gesetzt. Rassistische und faschistische Sprüche und Meinungen werden wieder salonfähig.
Auch die rassistische Türpolitik gewisser Lokale in St. Gallen und deren öffentliche Rechtfertigung durch die Besitzer reiht sich in diese allgemeine Rechtsentwicklung ein. Es stösst auf praktisch keinen Widerstand oder Empörung mehr, wenn MigrantInnen aus immer mehr Bereichen des Lebens einfach ausgeschlossen werden. Klar, dass sich auch Neonazis von diesem Klima angezogen fühlen und sich vermehrt trauen, Menschen, die nicht in ihr Weltbild passen, anzugreifen.
Klar auch, dass wir uns nicht auf den Staat oder die Polizei verlassen können, wenn es darum geht, Übergriffe und Diskriminierungen gegen MigrantInnen zu verhindern, haben genau diese doch ein Interesse daran, dass sich die Wut der ArbeiterInnen weiterhin gegen sozial Schwächere und nicht gegen die Bonzen richtet.
Wir dürfen uns nicht spalten lassen, weder zwischen In- und AusländerInnen, Beschäftigten und Arbeitslosen, so genannten SchwarzarbeiterInnen und legal Ausgebeuteten. Organisieren wir uns und kämpfen gemeinsam gegen Rassismus, reaktionäre Hetze und alles was unsere Klasse spaltet. Der antirassistische und antifaschistische Kampf wird so zu einem Teil des Kampfes gegen den Kapitalismus und für eine kommunistische Gesellschaft.
Widerstand vereint uns, kämpfen wir zusammen für eine klassenlose Gesellschaft!
Für den Kommunismus!