Die reaktionäre Mobilisierung dauert an. Unsere aber auch!
Den Anti-Fa Spaziergang in Bern gibt es inzwischen schon seit 10 Jahren. Gründe dafür sind nach wie vor viele vorhanden.
Durch die vorangegangene Krise des Kapitals, hat sich die Situation der ArbeiterInnenklasse in fast allen Bereichen verschärft, Kurzarbeit, schlechtere Löhne, teurere Mieten und Kürzung der Sozialleistungen etc. Während die herrschende Klasse weiterhin fette Profite einstreicht und vom Staat unterstützt wird. Sei es durch Steuergelder oder Anpassung von Gesetzen, der Staat ist der Staat der herrschenden Klasse. Dass sich in einer solchen Situation die gesellschaftlichen Brennpunkte häufen verwundert nicht.
Dazu gehört auch, dass die Rechtsentwicklung in diesem Klima vorzüglich gedeiht. Mit den bereits erschaffenen Feindbildern wird tagtäglich in den Medien gehetzt.
Sündenböcke werden gesucht
Seien es Arbeitslosengeld/ IV-/AHV oder Fürsorgehilfe- BezügerInnen, es muss gekürzt werden und dies am besten bei den ohnehin schon sozial schlecht gestellten In- oder AusländerInnen, welche sich nur schlecht dagegen wehren können. So werden diese immer häufiger beschuldigt, sich Sozialleistungen unrechtmässig zu erschleichen.
Dass gerade die Arbeitslosenkasse und auch die IV erkämpfte Leistungen der ArbeiterInnenklasse sind und keine Almosen um die wir betteln müssen, wird ignoriert. Und ob es nun sogenannte In- oder AusländerInnen sein sollen, welche angeblich im grossen Stile Sozialleistungen erschleichen, wir lassen uns bestimmt nicht noch weiter spalten während die Kapitalisten die fetten Profite heim tragen!
Hetze
Bilder und Berichte von ausländischen, jugendlichen Schlägern werden in den Medien gezeigt. Es geht nicht darum es gut zu heissen, wenn sich rivalisierende Gangs die Köpfe einschlagen, sondern darum zu erkennen, dass junge AusländerInnen häufig schon im ersten Schuljahr in eine Schablone gesteckt werden. Sie bekommen kaum Lehrstellen und werden sehr oft schon von Geburt an als schwierig eingestuft. Die Hetze gegen die schlechter gestellten beginnt schon in den Kinderschuhen. Sie dient den KapitalistInnen eben zur Spaltung der arbeitenden Bevölkerung, damit sich die Wut nicht gegen das System und ihre Schergen wendet!
Doch gerade die sozial schlecht gestellten mit wenig Chancen rutschen gelegentlich in den Rechtssumpf reaktionärer Parteien. Hakenkreuze werden z.B. in Zürich an Wände gesprayt und SVP Slogans gehören schon zum Alltagston. Obwohl gerade sie die ersten sind auf der Abschussliste rechter Politik. Bullenkontrollen, denen vor allem die ausländisch aussehenden Jugendlichen ausgesetzt sind, Rayonverbot etc. gehören zum Alltag. AusländerInnengesetze werden fortlaufend verschärft. Wenn jemand bei der Ausschaffung stirbt, gibt es tausend Erklärungen, die diesen Tod rechtfertigen sollen. Aktuellstes europäisches Feindbild: die fahrenden Romas. In Frankreich werden diese zur Zeit gleich massenhaft ausgeschafft. Erschreckend an diesen Vorkommnissen ist gerade der Umstand, wie die Regierung Sarkozy ihr Vorgehen offensiv über die Massenmedien kommuniziert und sich selber für ihr hartes Vorgehen rühmt.
Rassistische und faschistische Sprüche und Meinungen sind ganz generell wieder vermehrt salonfähig.
Daher ist es absolut dringend, dass linke Positionen durch Plakate, Wandzeitungen usw. wieder mehr Präsenz in den Quartieren erlangen, um eine andere, fortschrittliche Perspektive aufzuzeigen.
Für den Kommunismus!
Die Ursachen für die allermeisten, angeblich unlösbaren Probleme der Gesellschaft liegen im Kapitalismus als Wirtschafts- und Gesellschaftssystem, welcher auf Ausbeutung, Spaltung, Konkurrenzdenken und damit verbunden, einer ziemlichen Skrupellosigkeit, basiert. Historisch ist dieses System des Kapitalismus längst an seine Grenzen gelangt, wo keine nachhaltigen Verbesserungen für die Menschheit mehr realistisch sind.
Wir dürfen uns nicht weiter spalten lassen, weder in In- und AusländerInnen, Beschäftigte und Arbeitslose, so genannte SchwarzarbeiterInnen und legal Ausgebeutete. Organisieren wir uns besser und kämpfen wir gemeinsam gegen Rassismus, reaktionäre Hetze und alles was unsere Klasse spaltet. Der antirassistische und antifaschistische Kampf wird so zu einem Teil des Kampfes gegen den Kapitalismus als Gesamtes und zum Kampf für eine kommunistische Gesellschaft.