Erklärung zur Flugblatt-Aktion an den Spitälern Triemli und Waid

Erklärung zur Flugblatt-Aktion an den Spitälern Triemli und Waid

FlyerTriemli

Nein zur Privatisierung!

Wir haben am 26.06.2017 an den beiden Stadtspitälern Triemli und Waid rund 1000 gefälschte Flugblätter (Triemli / Waid) im Namen der Spital-Direktion an PatientInnen und Angestellte verteilt. Mit der Aktion wollen wir die schleichenden politischen Prozesse rund um die Stadtspitäler beim Namen nennen. Es geht um die zukünftige Privatisierung der Gesundheit.

Die Fälschung hat dabei konkrete Pläne der zuständigen SP-Stadträtin Nielsen, der FDP und der Personalverantwortlichen veröffentlicht, welche in der Öffentlichkeit aus politischen Gründen noch mehr oder weniger negiert werden und welche interne Quellen geleakt haben.

Seit Längerem gibt es immer wieder Versuche insbesondere durch die FDP, die Stadtspitäler zu privatisieren. So propagierte sie schon 2014, die beste Rechtsform sei eine Aktiengesellschaft. Verschiedene Motionen in diese Richtung scheiterten jedoch. Mit der Spitalfusion – als Produkt der Stadträtin Claudia Nielsen – hat nun jedoch die SP den Stein ins Rollen gebracht, um die zukünftige Privatisierung zu legitimieren. Das Ziel, Kosten zu senken, um wettbewerbsfähig zu sein, wird offen verkündet. Die Änderung der Rechtsform wurde von Stadträtin Nielsen bewusst offen gelassen. Dies deutet darauf hin, dass sie für diesen Schritt noch mit zu viel Widerstand in der Öffentlichkeit rechnet. Ein klareres Bild über die zukünftigen Pläne von Nielsen zeigen interne Quellen. So plant Nielsen bis spätestens 2020 eine Vorlage zur Auslagerung der Stadtspitäler zu präsentieren. Diese Pläne sind so weit gereift, dass sich auch die Personalverantwortlichen schon für einen möglichen Austritt aus dem Personalrecht vorbereiten. Mit unserer Aktion haben wir diese Pläne vorab veröffentlicht, um den Angestellten und PatientInnen die Möglichkeit zu geben, sich diesem Vorhaben zu widersetzen.

Paradebeispiel Kantonsspital Winterthur (KSW)

Dass den offiziellen Verlautbarungen der PolitikerInnen nicht zu trauen ist und eine Änderung der Rechtsform Teil einer Privatisierungsstrategie, zeigt die Erfahrung mit dem Kantonsspital Winterthur. Dieses wurde 2007 in eine «selbständig öffentlich-rechtliche Anstalt» umgewandelt mit der lauthalsen Beteuerung der PolitikerInnen, es handle sich nicht um einen ersten Schritt Richtung Privatisierung. Das war eine Lüge. So musste schon 10 Jahre später an der Urne darüber abgestimmt werden, ob das Spital zu einer Aktiengesellschaft wird. Zum Glück wurde dies an der Urne durch die Bevölkerung klar abgelehnt. Und das mit gutem Grund.

Privatisierung und ihre Folgen

Denn die Folgen der Privatisierung des Gesundheitswesens sind fatal, für Angestellte genauso wie für die PatientInnen, sprich damit für fast die gesamte Bevölkerung. Ein wichtiger Schritt in Richtung Privatisierung und Ökonomisierung war die Einführung der Fallpauschalen 2012. Mit diese Pauschalen wird den Spitälern nicht der effektive Aufwand entgütet sondern eben eine Pauschale, wodurch es erstmals möglich wird, Gewinne oder eben Verluste fürs Spital zu generieren. Das sollte den Wettbewerb verschärfen und das tut es auch und hat dazu geführt, dass alle Spitäler versuchen, die Produktivität zu steigern. Was das heisst ist klar: Arbeitsintensivierung, Personalabau, Überstunden fürs Personal auf der einen Seite, schlechtere Betreuung, Zweiklassenmedizin und vorzeitigen Entlassungen für die PatientInnen.

Wem dient Privatisierung?

Für uns ist klar: Im Sinne der Angestellten und PatientInnen ist eine Privatisierung ja offensichtlich nicht! Wohl aber im Sinne der Konzerne!

Der «Gesundheitsmarkt» gilt nämlich als einer der wenigen stabilen Wachstumsmärkte. Und gerade in unsicheren Zeiten, in denen sich weltweit Krieg und Krise verschärfen, sind sichere Investitionen ein gefundenes Fressen für Unternehmen wie die Hirslanden oder Genolier. So bot Hirslanden in einem «offener Brief», den die FDP jedoch nur PolitikerInnen und der NZZ überreichte, bei der bevorstehenden Fusion von Triemli und Waid grosszügig sein «Know-How» für die Spitalleitung an. Und Genolier liess auch schon verlauten «Die Grösse des KSW wäre für uns ideal!». Doch um unsere Gesundheit geht es diesen Damen und Herren nicht: Wie üblich im Kapitalismus steht der Profit an erster Stelle!

Und ein Gesundheitswesen wo nur der Profit zählt und nicht der Mensch ist   fatal: Blutige Entlassungen, Zweiklassenmedizin, immer weniger Zeit für gute Pflege und Betreuung, unnötige Behandlung für solche die bezahlen können, fehlenden Therapie für solche die es brauche, Stellenabbau. Das alles wollen wir nicht.

Darum: Nein zur Privatisierung

Darum müssen wir uns gemeinsam gegen die Privatisierung wehren. Verhindern wir, dass die PolitikerInnen mit der unauffälligen Salami-Taktik das öffentliche Gesundheitswesen zu Gunsten privater Unternehmen um- und abbauen. Organsieren wir uns gewerkschaftlich als Angestellte oder als potentielle PatientInnen. Bis 2020 bleibt Zeit, sich zu organisieren.

NEIN ZUR PRIVATISIERUNG!

GESUNDHEIT IST KEINE WARE!

STADTSPITÄLER BLEIBEN ÖFFENTLICH!

von: https://spital2020.wordpress.com/

[CH] Farbanschläge gegen Hotelkette Sofitel - Smash G20

Farbanschläge gegen Hotelkette Sofitel - Smash G20

In den vergangenen Tagen haben wir das Hotel Sofitel in Zürich und das Hotel Royal St. Georges by Sofitel in Interlaken (BE) mit viel Farbe markiert. Der Angriff auf die Aussenfassaden und insbesondere dem Innenbereich in Interlaken galt der Hotelkette Sofitel, welche während dem kommenden G20 Gipfel in Hamburg Staatschef Erdogan beherbergen wird.

Revolutionäre Gruppen, der Grossteil der kurdischen Bevölkerung und Frauen* werden in der Türkei systematisch bekämpft, verfolgt und unterdrückt. In einer Zeit der kapitalistischen Krise setzt Staatschef Erdogan die geopolitische, wirtschaftliche und militärische Bedeutung der Türkei gegen aussen ein, um die eigenen reaktionären Ideen voranzutreiben. Dies beinhalten nicht nur die direkten Angriffe auf Bakur, Rojava und Shengal, sondern auch die militärische und Logistik Unterstützung des Islamischen Staates und der Aufruf zur direkten Bewaffnung der Gesellschaft, um gegen politische Gegner*innen vorzugehen.

Der G20 Gipfel wird eines von vielen Treffen in diesem Jahr sein, welches den Staaten die Gelegenheit bieten soll, sich neue Orte für Märkte, Kriege und Ressourcen zu suchen. Als Revolutionär*innen, Kommunist*innen und Anarchist*innen sehen wir die dringende Notwendigkeit uns mit den weltweiten Kämpfen gegen Kapitalismus, Staat und Patriarchat zu solidarisieren, sowie aus ihren Kämpfen zu lernen und diese in die hiesigen Metropolen zu tragen. Der Angriff auf die Hotelkette Sofitel ist dementsprechend bewusst gewählt. Wir rufen dazu auf, sich an den Protesten gegen den G20 Gipfel zu beteiligen, um die wichtige Möglichkeit zu nutzen in der theoretischen und praktischen Auseinandersetzung neue Erfahrungen und Diskussionen zu suchen.

Fasizme karsi omuz omuza - Schulter an Schulter gegen den Faschismus

Für die soziale Revolution!

Von: https://linksunten.indymedia.org/de/node/216369

 

Unterstützt die Internationalistische Kommune Rojavas

 

„Solidarität ist, was wir wollen. Wir wollen unsere Kräfte vereinen. Unsere Unterdrücker haben sich vereint, wir müssen dasselbe tun“, schrieb die britische Gewerkschafterin Mary Harris Jones schon am Beginn des 20. Jahrhunderts. Für die Vereinigung unserer Kräfte spielt der Internationalismus eine entscheidende Rolle.

 

Eines der Zentren internationaler Solidarität sind derzeit die befreiten Gebiete im Norden Syriens. Dort entsteht nun die erste zivile Akademie für InternationalistInnen. AktivistInnen aus dem Mittleren Osten, Asien, Afrika, Europa, Amerika und Ozeanien und aus verschiedenen politischen Traditionen wollen einen Ort schaffen, an dem neu ankommende GenossInnen die lokalen Sprachen lernen, die Ideologie und Geschichte der Bewegung kennenlernen und gemeinsam diskutieren können. Unterstützt werden sie dabei von der Vereinigung der Jugend Rojavas (YCR/YJC).

 

Der Aufbau der Infrastruktur für eine solche Akademie braucht Ressourcen. Derzeit arbeiten die GenossInnen vor Ort mit nichts weiter als Schaufeln, Lehm und einfachsten Werkzeugen. Mit eurer Hilfe wollen wir die Mittel zusammenstellen, die ihnen die Arbeit erleichtern: Gelder für Baugeräte, Zement und Ziegel, ein für Transportarbeiten notwendiges Auto.

 

Dass die kurdische Bewegung in Syrien die Möglichkeit für eine solche internationalistische Akademie eröffnet, ist eine große Chance – auch für die europäische Linke. Wir sollten diese Möglichkeit nutzen.

 

Unterstützt den Aufbau der Internationalistischen Kommune Rojavas!

 

 

Wenn ihr euch beteiligen wollt, sendet eure Spenden an folgende Kontonummer unter dem Stichwort „International Commune“:

Rote Hilfe

IBAN: CH82 0900 0000 8555 9939 2

PostFinance

 

Offizielle Website der Internationalistischen Kommune: internationalistcommune.com

 

 

[ZH] Aufwerter Atrega Angegriffen

Gestern sind wir bei der Atrega Treuhand an der Kernstrasse 10 in 8004 Zürich vorbeigegangen und haben das Türschloss verklebt und den Briefkasten unbrauchbar gemacht. Dieser Angriff ist ein Zeichen gegen die Aufwertung in den Quartieren Zürichs. Dieser Angriff heisst auch: Die Akteure der Aufwertung sind angreifbar.
 
Die Atrega war kürzlich in den Medien präsent, nachdem sie als Verwalterin des Hauses an der Bertastrasse 8 in Zürich der dortigen Beratungsstelle für MigrantInnen gekündigt hatte. Die Beratungsstelle war mehr als drei Jahrzehnte dort ansässig. Jetzt heisst es, dass die anderen MieterInnen im Haus sich über den übermässigen Personenverkehr beschwert hatten. Grund genug für die Atrega, der Beratungsstelle die Kündigung auszusprechen.

Die Atrega kann noch so viele fadenscheinige Erklärungen zu formulieren versuchen. Allen ist klar, dass die Kündigung nur die tausendste Episode im kapitalistischen Stück namens "Aufwertung heisst Verdrängung" ist. Das Problem, das zur Kündigung führte, war nicht die Anzahl Menschen, die dort Beratung suchten. Der Grund für die Kündigung ist der, dass im Quartier rund um das Lochergut seit der Beruhigung der Weststrasse eine massive Aufwertung vorangeht. Eine Aufwertung, die kaum denjenigen zugute kommt, die zuvor dort lebten. Die Zusammensetzung des Quartiers hat sich in den vergangenen Jahren massiv verändert. Weg sind diejenigen, welche lange die vielbefahrene Weststrasse vor der Wohnungstür dulden mussten, neu präsent sind diejenigen, die sich dieses aufgewertete Quartier leisten können. Die, die neu hier sind, wollen lieber Gelaterias und asiatische Take-Aways von grossen zürcher Gastrounternehmen denn Leute im Quartier, die wohl nicht ähnlich viel Cash auf dem Konto wie sie haben und wohl nicht ganz so weiss wie sie sind.

Dieser Vorgang erstaunt uns nicht. Es ist im Kapitalismus nur logisch, dass Profit gemacht wird, wo er nur möglich ist. Genau darum ist die Aufwertung im Kapitalismus eben keine gute Sache, wenn auch der Begriff nahelegen will, dass etwas besser, schöner, toller wird. Im Kapitalismus muss man sich Aufwertung erstmal leisten können.

Aber: Nur weil es der systematischen Logik des Kapitalismus entspricht, heisst das für uns nicht, dass man alles hinnehmen muss. Die Aufwertung ist so beschissen wie das System, das es hervorgebracht hat. Wir wollen das so benennen und Akteure angreifen, die sich daran tatkräftig beteiligen und bereichern. Gerade in den Quartieren rund um die Langstrasse oder das Lochergut gibt es genügend neue hippe tolle Läden, denen man von weitem her ansieht, dass sie Teil der Aufwertung sind. Wir konzentrieren uns mit unserem Angriff dabei auf diejenigen, die eine gewisse Menge an Kapital im Rücken haben. Anders gesagt: Wir gehen lieber nachts bei einer grösseren Treuhandfirma vorbei denn bei einem kleineren Lokal oder Laden. Aber das heisst nicht, dass sich das kleinere Lokal um seine Verantwortung als Teil der Aufwertung eines Quartiers drücken kann.

Aufwertung heisst Verdrängung und Aufwertung ist angreifbar. Die Verdrängung muss nicht so hingenommen werden. Höchste Zeit, das zu begreifen, höchste Zeit, was zu tun.

Quelle: https://linksunten.indymedia.org/de/node/214858

Communiqué zur gefälschten Hirslanden-Abstimmungsempfehlung

am 17.5. per Mail eingegangen:

Communiqué zur gefälschten Hirslanden-Abstimmungsempfehlung

Kommunikationsguerilla zur KSW-Abstimmung

In Winterthur wurden in den letzten Tagen rund 10‘000 gefälschte Abstimmungsempfehlungen der Privatklinkgruppe Hirslanden verteilt. Darauf warb die Hirslanden-Gruppe angeblich für Ja-Stimmen bei der Abstimmung zur Privatisierung des Kantonsspitals Winterthur. Mit dieser Kommunikationsguerilla-Aktion sollte aufgezeigt werden, dass Privatisierungen einzig und allein den Interessen der KapitalistInnen dienen.Schlechtere Arbeitsbedingungen fürs Spitalpersonal und schlechtere Behandlungen für die PatientInnen sind die Konsequenzen, wenn aus Spitalbehandlungen Profit abgeschöpft werden soll.

In der angeblich von der Hirslanden-Privatklinkgruppe herausgegebenen Abstimmungsempfehlung warb Hirslanden-CEO Ole Wiesinger für Ja-Stimmen bei der Volksabstimmung vom 21. Mai zur Auslagerung des KSW in eine Aktiengesellschaft. Die Hirslanden-Klinikgruppe wolle „nach der Umwandlung des Kantonsspital Winterthur in eine AG“ ihre „Verantwortung wahrnehmen und sich als Miteigentümerin einbringen“. Die Hirslanden wolle im Zuge der „Kompetenzkonzentration“ zum Beispiel die Kindermedizin „in eine unserer Kliniken in Zürich“ verlegen, wie es im Text weiter hiess. „Kostenintensive und veraltete Therapien“ könnten zudem zukünftig „kritisch betrachtet und dank unserer unternehmerischen Freiheit angepasst oder gestrichen werden“. Für mehr Effizienz würde ausserdem der „sparsame“ Einsatz des Personals „zu günstigen Bedingungen“ sorgen.

Was Auslagerungen und Privatisierungen im Gesundheitswesen sowohl für die PatientInnen als auch für die Angestellten konkret bedeuten kann am Beispiel des Spitals „La Providence“ in Neuenburg vor einigen Jahren illustriert werden: Im Zuge der Privatisierung vor einigen Jahren wurden unrentable Bereiche der gesundheitlichen Grundversorgung abgebaut und die private Spitalgruppe Genolier Swiss Medical Network kündigte dem Personal den Gesamtarbeitsvertrag, plante Personalabbau und Auslagerungen und entliess kurzerhand die Streikenden, die gegen diesen massiven Angriff auf ihre Arbeitsbedingungen kämpften.

Hauptziel privater Klinikgruppen – im verteilten Text repräsentiert durch die Hirslanden, doch hätte genauso eine andere private Klinikgruppe genannt werden können – ist eben nicht eine gute Gesundheitsversorgung und gute Arbeitsbedingungen fürs Pflegepersonal sondern primär der Profit. Das Gesundheitswesen, das bisher stark staatlich reguliert war, bietet sich als riesiger Wachstumsmarkt dem Kapital in der Krise als Lichtblick an. Immer schon gab es mit dem medizinisch-industriellen Komplex, zu dem die Pharmaindustrie und die medizinischen Gerätehersteller zählen, eine gewichtige kapitalistische Industrie im Gesundheitssektor. Mit den aktuellen Veränderungen wie der Einführung der Fallkostenpauschalen und den Auslagerungen in Aktiengesellschaften geraten nun auch die Spitäler als ganze Institutionen ins Blickfeld des Kapitals.

Mit einem „Nein“ bei den beiden Abstimmungsvorlagen zur Auslagerung des KSW und der Integrierten Psychiatrie Winterthur (IPW) ist es also nicht getan. Die Angriffe mittels Privatisierungen auf Löhne, Arbeitsbedingungen und unsere Gesundheit werden weitergehen – unabhängig davon ob am 21. Mai eine Mehrheit „Ja“ oder „Nein“ stimmt. Viel wichtiger als diese Abstimmung ist es, Widerstand von unten gegen die Angriffe des Kapitals zu organisieren und die Kämpfe in den verschiedenen Bereichen zusammenzuführen. Diese Aktion soll aufzeigen von wo die Angriffe auf unsere Arbeitsbedingungen kommen und dass unsere Antwort darauf nur der organisierte Widerstand sein kann.

Wenn wir uns fragen, wie wir mit der Verschlechterung unserer Arbeitsbedingungen Schluss machen können, kann die Antwort zukünftig nur konsequent formuliert werden, wenn wir über die kapitalistische Logik hinausblicken und den Mut haben, eine solidarische, gesellschaftliche Zukunft zu erkämpfen, die sich nach den Fähigkeiten und Bedürfnissen aller richtet.

Keine Privatisierung der Gesundheit!

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RJZ & Rote Hilfe

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Weitere aktuelle Infos gibts auf der Seite der Revolutionären Jugend Zürich & auf dem Blog der Roten Hilfe

Rote Radios

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Rote Welle und Radio Widerspruch. Die Radiosendungen des revolutionären Aufbau.