Flugblatt an der Antira Demo vom 2.3.2015 in Zürich

Rassismus kennt viele Erscheinungsformen. Von heimlichen Vorurteilen bis zu offen geäussertem Fremdenhass oder sogar biologischem Rassismus, wie ihn die Nazis pflegten, gibt es viele Nuancen. Eins ist auf jeden Fall klar: Das herrschende Klima gegen Flüchtlinge und MigrantInnen verschärft sich in der Schweiz und europaweit zunehmend. Mittels Medienberichten wird die fremdenfeindliche Stimmung geschürt und für politische Zwecke ausgenutzt. Auch die Sozialdemokraten mischen mit und nehmen diese Stimmung auf. Man müsse den Bürger ernst nehmen und der SVP nicht das Feld überlassen – statt sich klar und deutlich von Fremdenfeindlichkeit zu distanzieren. Es ist eine Illusion eine „menschlichere“ Asylpolitik zu fordern und gleichzeitig die systemische Logik des Kapitalismus ausser Acht zu lassen.

Im Kapitalismus wird der Wert des Menschen in erster Linie aufgrund seiner ökonomischen Verwertbarkeit bestimmt. Wenn der Kapitalismus in der Krise steckt, kommt diese unmenschliche Verwertungslogik in überdeutlicher und bizarrer Form ans Tageslicht.

MigrantInnen sind für die Kapitalisten nützlich, solange sie als ArbeitssklavInnen in Europa umher geschoben werden können und profitabel arbeiten. Zudem werden sie von kapitalistisch ertragreichen Kriegen weltweit vertrieben. Zum Beispiel die Schweizer Ruag profitiert von diesen Kriegen. Schlussendlich sind die geflüchteten Menschen aber doch wieder unerwünscht, sobald sie der herrschenden Ökonomie nichts mehr nützen. Dann wird gezielt Rassismus geschürt und die MigrantInnen als Sündenböcke hingestellt, die an allem Übel Schuld sein sollen.

Das kapitalistische System hat es schon immer gut verstanden, die selbst geschaffenen Probleme auf dem Buckel von immer wieder neuen Sündenböcken auszutragen. AusländerInnen und MigrantInnen trifft es dabei besonders oft. Arbeitsplatzmangel, Wohnungsnot und alltägliche Existenzängste sind reale und legitime Probleme, mit welchen die Leute in der Schweiz und Europa tagtäglich konfrontiert sind. Um diesen berechtigten Zorn also von sich selber und der eigenen Profitmaschinerie abzulenken, wird der allgegenwärtige Unmut von den Kapitalisten und auch dem Staat geschickt auf die MigrantInnen umgelenkt und kanalisiert. MigrantInnen haben oft wenig Lobby und wenig materielle Ressourcen um sich gegen diese reaktionäre Hetze zu wehren. Die wahren Schuldigen der gesellschaftlichen Misere sind aber der Kapitalismus und seine Profiteure. Diese sollte man benennen und angreifen. Wir sind überzeugt: nur durch Veränderung der gesellschaftlichen Ordnung und Umsturz der Machtverhältnisse können längerfristig bessere Lebensumstände für ALLE Menschen geschaffen werden.

Nur die internationale Solidarität kann ein wirksames Gegengewicht zu Hetze und Spaltung bieten. Wir verstehen die aktive Solidarität als wirksames Netzwerk und damit als Waffe gegen alle Vereinzelungsversuche. Die wahren Grenzen verlaufen nicht zwischen den verschiedenen Nationalitäten, sondern zwischen Profiteuren und Ausgebeuteten, zwischen Bonzen und Proletarieriat.

Wehren wir uns gemeinsam gegen diese rassistische, reaktionäre Stimmung.

Auf die Strasse für den proletarischen Internationalismus!

Für den Kommunismus !

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