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Revolutionärer Antifaschismus lässt sich nicht verhandeln!

Am 10. September 2011 kam es in Diepoldsau zu einer Demonstration gegen das Treffen der „Europäischen Aktion“, eines europaweiten Zusammenschlusses von FaschistInnen und HolocaustleugnerInnen. Die Demonstration wurde jedoch nach kurzer Zeit von der Polizei eingekesselt und 44 AntifaschistInnen verhaftet. Alle Verhafteten wurden wegen „Teilnahme an einer unbewilligten Demo“ und „Hausfriedensbruch“ verzeigt und erhielten eine hohe Busse.

Stellvertretend für alle 44 Verhafteten steht heute in Rheineck ein Antifaschist vor Gericht. Es geht uns heute nicht darum, ein „gerechteres“ Urteil zu einer antifaschistischen Mobilisierung zu verlangen oder mit der Klassenjustiz über eine antifaschistische Position zu verhandeln. Vielmehr geht es darum, den Spiess umzudrehen, die verschiedenen Aspekte der Rechtsentwicklung aufzuzeigen, in einen grösseren Zusammenhang zu stellen und diesen Prozess mit unseren Inhalten zu besetzen.

Die Bestrebungen europäischer Neonazis und GeschichtsrevisionistInnen, eine einheitliche, europaweite Bewegung aufzubauen erstaunen in einer Zeit der kapitalistischen Krise und der gesamtgesellschaftlichen Rechtsentwicklung kaum. In Ungarn marschiert regelmässig die rechtsextreme „Nationale Garde“auf, in Deutschland verübte der „Nationalsozialistische Untergrund“ über Jahre hinweg Morde an MigrantInnen, in Italien wächst die neofaschistische Bewegung „Casa Pound“ mittels Hausbesetzungen, Angriffen auf Linke und MigrantInnen und einem national-revolutionären, vermeintlich „antikapitalistischem“ Programm. Aber auch die sogenannte „Mitte der Gesellschaft“ argumentiert und agiert zunehmend rassistisch und fremdenfeindlich. Das Erstarken der Rechten und Rechtsextremen ist Ausdruck der zunehmenden Verschärfung der Krise des Kapitalismus. Mit „Sündenbock“-Politik und der Hetze gegen MigrantInnen versuchte die herrschende Klasse immer schon, das Proletariat zu spalten, um ihre Angriffe auf unsere Lebens- und Arbeitsbedingungen widerstandslos durchzubringen.

Wer sich trotzdem gegen die herrschenden Zustände wehrt und revolutionäre Kritik äussert, dem stehen alsbald Bullenreihen gegenüber und drohen hohe Bussen. Sei es bei politischen Aktionen wie den Demos gegen das WEF 2012, dem 1. Mai in Zürich in den vergangenen Jahren oder bei besagter antifaschistischer Mobilisierung im Rheintal, oder sei es bei der Durchsetzung der „Nulltoleranz“-Doktrin gegenüber Fussballfans: Die Repression gegen jede Form von Bewegung die sich ausserhalb der bürgerlichen Legalität und Kontrolle abspielt und insbesondere gegen jede Form revolutionärer Politik wird im Zug der Rechtsentwicklung massiv verschärft.

Lassen wir uns von dieser Entwicklung nicht beeindrucken und kämpfen weiterhin für eine solidarische, klassenlose Gesellschaft. Setzen wir den Spaltungsversuchen der herrschenden Klasse unsere Solidarität entgegen. Nehmen wir uns weiterhin den Raum für unsere Mobilisierungen und tragen wir unsere Inhalte weiterhin auf die Strasse. Nutzen wir auch Prozesse wie den heutigen, um den Spiess umzudrehen und unsere Inhalte ins Zentrum zu stellen. Stellen wir die Verbindung zwischen den einzelnen Kämpfen her. Nur so wird auch der Widerstand gegen Rassismus, Faschismus und Repression zu einem Teil des Kampfes gegen den Kapitalismus und für eine klassenlose Gesellschaft.

Revolutionärer Antifaschismus lässt sich nicht verhandeln!

Für den Kommunismus!

Revolutionärer Antifaschismus lässt sich nicht verhandeln!

Am 10. September 2011 kam es in Diepoldsau zu einer Demonstration gegen das Treffen der „Europäischen Aktion“, eines europaweiten Zusammenschlusses von FaschistInnen und HolocaustleugnerInnen. Die Demonstration wurde jedoch nach kurzer Zeit von der Polizei eingekesselt und 44 AntifaschistInnen verhaftet. Alle Verhafteten wurden wegen „Teilnahme an einer unbewilligten Demo“ und „Hausfriedensbruch“ verzeigt und erhielten eine hohe Busse.

Stellvertretend für alle 44 Verhafteten steht heute in Rheineck ein Antifaschist vor Gericht. Es geht uns heute nicht darum, ein „gerechteres“ Urteil zu einer antifaschistischen Mobilisierung zu verlangen oder mit der Klassenjustiz über eine antifaschistische Position zu verhandeln. Vielmehr geht es darum, den Spiess umzudrehen, die verschiedenen Aspekte der Rechtsentwicklung aufzuzeigen, in einen grösseren Zusammenhang zu stellen und diesen Prozess mit unseren Inhalten zu besetzen.

Die Bestrebungen europäischer Neonazis und GeschichtsrevisionistInnen, eine einheitliche, europaweite Bewegung aufzubauen erstaunen in einer Zeit der kapitalistischen Krise und der gesamtgesellschaftlichen Rechtsentwicklung kaum. In Ungarn marschiert regelmässig die rechtsextreme „Nationale Garde“auf, in Deutschland verübte der „Nationalsozialistische Untergrund“ über Jahre hinweg Morde an MigrantInnen, in Italien wächst die neofaschistische Bewegung „Casa Pound“ mittels Hausbesetzungen, Angriffen auf Linke und MigrantInnen und einem national-revolutionären, vermeintlich „antikapitalistischem“ Programm. Aber auch die sogenannte „Mitte der Gesellschaft“ argumentiert und agiert zunehmend rassistisch und fremdenfeindlich. Das Erstarken der Rechten und Rechtsextremen ist Ausdruck der zunehmenden Verschärfung der Krise des Kapitalismus. Mit „Sündenbock“-Politik und der Hetze gegen MigrantInnen versuchte die herrschende Klasse immer schon, das Proletariat zu spalten, um ihre Angriffe auf unsere Lebens- und Arbeitsbedingungen widerstandslos durchzubringen.

Wer sich trotzdem gegen die herrschenden Zustände wehrt und revolutionäre Kritik äussert, dem stehen alsbald Bullenreihen gegenüber und drohen hohe Bussen. Sei es bei politischen Aktionen wie den Demos gegen das WEF 2012, dem 1. Mai in Zürich in den vergangenen Jahren oder bei besagter antifaschistischer Mobilisierung im Rheintal, oder sei es bei der Durchsetzung der „Nulltoleranz“-Doktrin gegenüber Fussballfans: Die Repression gegen jede Form von Bewegung die sich ausserhalb der bürgerlichen Legalität und Kontrolle abspielt und insbesondere gegen jede Form revolutionärer Politik wird im Zug der Rechtsentwicklung massiv verschärft.

Lassen wir uns von dieser Entwicklung nicht beeindrucken und kämpfen weiterhin für eine solidarische, klassenlose Gesellschaft. Setzen wir den Spaltungsversuchen der herrschenden Klasse unsere Solidarität entgegen. Nehmen wir uns weiterhin den Raum für unsere Mobilisierungen und tragen wir unsere Inhalte weiterhin auf die Strasse. Nutzen wir auch Prozesse wie den heutigen, um den Spiess umzudrehen und unsere Inhalte ins Zentrum zu stellen. Stellen wir die Verbindung zwischen den einzelnen Kämpfen her. Nur so wird auch der Widerstand gegen Rassismus, Faschismus und Repression zu einem Teil des Kampfes gegen den Kapitalismus und für eine klassenlose Gesellschaft.

Revolutionärer Antifaschismus lässt sich nicht verhandeln!

Für den Kommunismus!

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