Seit Dezember ertönt aus dem Präsidialpalast in Ankara wieder vermehrt Kriegsgeheul. Erdogan spekuliert darauf, durch eine Invasion in den Kantonen Kobane und Cizre in Rojava verschiedene Ziele zu erreichen. Einerseits stehen in der Türkei im März Gemeindewahlen an. Die herrschende AKP hofft darauf, durch eine Militäroperation ihre AnhängerInnen hinter sich zu scharen. Andererseits entspricht es der allgemeinen Zielsetzung des türkischen Staats, Rojava zu zerschlagen. Denn Rojava stellt auf eine fundamentale Art und Weise alles in Frage, worauf die Herrschaft in der Türkei heute fusst: Seit der Revolution in Nordsyrien leben dort unter anderem verschiedene arabische und kurdische Volksgruppen in durch Räte selbstverwalteten Gebieten zusammen und stellen die Bedürfnisse der Menschen über die Macht und Profitinteressen einiger wenige.

Am World Economic Forum werden Vertreter der AKP-Regierung anwesend sein, um im Kreise anderer RepräsentantInnen von Staat und Kapital für ihre Interessen zu werben. Dafür eignet sich dieses Treffen in den Bergen bestens. Es ist allgemein bekannt, dass die Bedeutung des Forums eher in den diplomatischen Treffen in Hinterzimmern zu suchen ist denn in den öffentlich übertragenen Veranstaltungen. So ist es dann auch kein Problem, dass Erdogan seit 2009 nach einem Eklat auf der WEF-Bühne den Anlass meidet, weil die Präsenz des türkischen Staats anderweitig garantiert wird. So war Mesut Cavusoglu, Aussenminister der Türkei, vergangenen Oktober an einen WEF-internen Anlass in Genf eingeladen, an dem die „Strategischen Herausforderungen im West-Balkan“ diskutiert wurden, während am vergangenen Jahrestreffen in Davos nebst dem Wirtschaftsminister und dem stellvertretenden Premierminister der Türkei auch allerlei Vertreter der Koç Holding (eine der grössten türkischen Firmen, welche zudem strategischer Partner des WEF ist) die Gästeliste zierten.

Diese Beispiele zeigen, wie Davos im Januar zu einem Treffpunkt all jener wird, die weltweit mitverantwortlich sind für Krise, Krieg und Elend. Denn natürlich werden nicht nur AKP-Politiker anwesend sein, sondern zahlreiche andere, die ihre ganz eigene Verantwortung für die globale Misere tragen. Es ist wichtig, den Protest dagegen zu organisieren und diesen als Gelegenheit zu nutzen, um den Gegenangriff von unten zu planen.

Smash WEF! Auf die Strasse gegen Krieg und Faschismus!

Schulter an Schulter mit Rojava – hoch die internationale Solidarität!

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