Vom 16. - 25. September führt das Schweizer Militär in der Nordwestschweiz die Grossübung Conex15 durch; das Thema: Soziale Spannungen in Europa führen zu Unruhen in der Bevölkerung und Flüchtlingsströmen, das Militär schlägt die Unruhen nieder.
Mitlitäreinsätze gegen die eigene Bevölkerung haben in der Schweiz eine lange und blutige Tradition: Seit 1860 wurde die Schweizer Armee über siebzigmal gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt. Gerade in der aktuellen Krisensituation spielt Krieg nach innen und aussen eine bedeutende Rolle, um die herrschenden Machtverhältnisse aufrecht zu erhalten; seien es nun Truppenübungen im Inneren oder imperialistische Angriffskriege wie in Kosovo oder Syrien, wo die Schweiz aktiv mit Soldaten und Rüstungsdeals dabei ist.
Widerstand gibt es sowohl generell gegen die zunehmende Militarisierung der Gesellschaft als auch aus dem konkreten Anlass der Truppenübung. Nachdem bereits am Freitag mehrere hundert Menschen gegen Conex15 und Militäreinsätze gegen Flüchtlinge demonstrierten, gingen am Samstag nochmal Hunderte auf die Strasse; das Motto der samstäglichen Demonstration: „No Conex. Wir stehen auf der anderen Seite! Für die soziale Revolution!" Die Stimmung war kämpferisch und ansteckend: PassantInnen schlossen sich spontan an. Es gelang der Demonstration allerdings nicht bis zur polizeilich abgeriegelten Unterkunft der Soldaten vorzudringen, um diese zu informieren und zur Kritik am Militär aufzufordern. Trotz massivem Polizeiaufgebot konnte die Demonstration an einem Samstagnachmittag jedoch selbstbestimmt durch die Basler Innenstadt laufen und ebenso beendet werden.
Wir freuen uns, dass der Widerstand offensichtlich erfolgreich war: Kommandant Bölsterli krebste an einer Pressekonferenz zurück, Flüchtlingen waren in der Öffentlichkeit plötzlich nicht mehr das Feindbild. Was blieb, waren nicht näher definierte soziale Unruhen, die in der Tat bereits heute Realität sind: Wir leben in einem Europa der sozialen Krise, deren VerursacherInnen wir bekämpfen werden.
Veranstaltung: Freihandelsabkommen in der Landwirtschaft
