Flugblatt: Bannon – Hau ab! Deine Hetze brauchen wir hier nicht!

Was kann man der ArbeiterInnenklasse bieten, um in Zeiten stagnierender Wirtschaft einen rechtsnationalistischen Kapitalismus à la Trump schmackhaft machen? Steve Bannon hat als ehemaliger Chefp des Fake-News-Portals Breitbart ein gut funktionierendes Rezept im Wahlkampf angewandt:

Mangels tatsächlicher Perspektiven kreiere man eine virtuelle Realität:
Man schüre irrationale Angst vor Flüchtenden als „muslimische Invasoren“, zeichne die Immigration von Nicht-Weissen als existenzielle Bedrohung für die Gesellschaft, presse dies auf Biegen und Brechen in einen antisemitischen Rahmen, um sich dann als Hüter und Retter zu präsentieren. Dazu lange man auch in die Schatzkiste linker Begriffe, um diese dann in rassistischer Weise umzuinterpretieren:
Die Kritik am Kapitalismus wird durch die Verschwörungstheorie von erfundenen weltbeherrschenden „globalen Finanzeliten“ ersetzt, wozu reale KapitalistInnen wie Trump natürlich nicht gehören. Globalisierungskritik und Antiimperialismus werden durch völkischen Nationalismus ersetzt. Und schliesslich wird Feminismus durch Femo-Nationalismus ersetzt, welcher Nicht-Weisse als triebgesteuerte Wesen imaginiert, um diese als die eigentliche Bedrohung der Frauen zu zeichnen. Und um dann die eigene sexististische, antifeministische Hetze zu legitimieren. Über die Realität wird eine rassistische Fiktion gesetzt, welche es mitunter tatsächlich schafft, die Köpfe der Leute zu regieren, und so das kapitalistische System zu verteidigen. Das Konzept Bannon zusammengefasst:
Durch selektive, übertriebene, oder schlichtwegs erfundene Nachrichten wird der Realität eine imaginierte, rassistische Lesart übergestülpt. Propaganda halt.

Widerstand gegen rassistische Hetze
Ein Konzept, das funktioniert: Donald Trump wurde Präsident, und Steve Bannon zu seinem Chefstrategen im Weissen Haus ernannt. In dieser Funktion verhalf Bannon der Alt-Right (alternativen Rechten) und White Supremacists (weissen Nationalisten) zu Aufschwung und Legitimität. Wo er wirkte, gab es aber auch Widerstand: Nach dem Muslim Ban gingen in den ganzen USA mehrere Zehntausend Menschen auf die Strasse, und der Erlass wurde aufgehoben. Es war auch der Protest von antifaschistischen Kräften nach der Ermordung von Heather Heyer in Charlottesville letzten Sommer, nach dem Bannon die Regierung verlassen musste. Antifaschistischer Widerstand lohnt sich! Nach seiner Entlassung kehrte er aber wieder zu alter Form zurück: So verbreitet er wieder die alten Propaganda. Und hat sogar bereits bekanntgegeben, sich vorstellen zu können, selbst 2020 als Präsident zu kandidieren.

Sein Auftritt in Zürich zeigt, dass Bannon auf Resonanz bei anderen Hetzern wie Roger Köppel stösst und nicht die Zurückweisung erfährt, welche er bekommen sollte. Seine rechtsnationalistischen, verschwörungsideologischen Ansichten dürfen nicht als ungefährlich eingestuft werden, zeigen doch die Regierungen Polens, Ungarns und Rumäniens, dass es möglich ist, mit solchen Mitteln die sexistische, rassistische und kapitalistische Gesellschaft zu verfestigen und den Klassenkampf zum erliegen zu bringen.
Bannons virtueller Hetze wollen wir den realen Klassenkampf und vereinten Widerstand auf der Strasse entgegenbringen! Für ihn ist in Zürich kein Platz!

Es muss klar sein:

Nirgendwo, nicht in Zürich noch anderswo, ist Platz für Islamophobie, Rassismus und Antisemitismus!
Fight Bannon!
Für den Kommunismus!

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Bildquelle: Ajour Magazin

Flugblatt: Modi am WEF?

Viel wurde bereits gesagt über den Besuch Donald Trumps am diesjährigen Weltwirtschaftsforum. Merkel und Macron sind bekannte Grössen, Kritik an ihrer Politik wird sowohl in ihren Heimatländern als auch hier lautstark geäussert. Weit weniger Aufmerksamkeit erhält dagegen ein anderer Staatschef, der dieses Jahr zum ersten Mal Davos besucht. Narendra Modi, der seit 2014 Präsident Indiens ist, hätte unsere Aufmerksamkeit aber ganz besonders verdient.

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Flugblatt: Kill Trump! Die Polarisierung der Gesellschaft in die eigenen Hände nehmen!

Trump polarisiert. Überall wo er auftritt, brandet ihm eine Welle der Ablehnung und des Widerstands entgegen. Hoffentlich auch, ist doch förmlich jedes Wort, welches Trumps Lippen beziehungsweise Twitter-Finger entfährt, neuerlicher Ausdruck von tiefster sexistischer, rassistischer und überhaupt in jeglicher Hinsicht anti-emanzipatorischer Menschenverachtung. Diese Polarisierung, das empörte Aufbegehren diversester Menschengruppen, ist gut und eine Chance. Als klassenkämpferische Linke sollten wir uns aber bewusst sein, dass diese Polarisierung von oben kommt: Ihr handelndes Moment ist ein eigentliches Sperrfeuer gegen uns alle und wir sind noch weit davon entfernt das Feuer zu erwidern. Man ist empört, man skandalisiert, man wehrt sich nach Leibeskräften und wird dennoch immer weiter an die Wand gedrückt. Wie aber kommen wir vom Reagieren zum Agieren, von der Defensive in die Offensive? Die Fragen sind nicht neu und wir behaupten nicht die Antworten zu kennen. Klar ist aber, dass wir wissen müssen, wer uns da angreift, wer unsere Verbündeten sind und wer eben nicht.

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Gemeinsamer Aufruf zur NoWEF-Kampagne

Ob Clinton, Blair oder Schröder, ob Trump, Macron oder Modi: Das alljährliche World Economic Forum in Davos ist eine Ansammlung derjenigen, welche das herrschende kapitalistische Gesellschaftssystem vertreten und im Interesse desselben agieren. Es ist eine Zusammenkunft zwischen Politik und Kapital, deren Bedeutung in erster Linie in den Treffen abseits der öffentlichen Bühne zu suchen ist.

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Flugblatt: Für eine Zukunft ohne WEF!

Für eine Zukunft ohne WEF!

Das World Economic Forum (WEF) beschreibt vor ihrem Annual Meeting in Davos die globale Lage deutlich: «Geostrategische Risse mit weitreichenden politischen, wirtschaftlichen und sozialen Konsequenzen sind an mehreren Fronten entstanden.» Klaus Schwab, der Gründer des WEF, spricht gar von «unserer kollektiven Unfähigkeit, ein Wachstum zu sichern, das Arbeitskräfte einbindet und unsere knappen Ressourcen bewahrt.» Darum lautet ihre Losung, mit welcher sie die allgemeine Zielsetzung des diesjährigen Treffens beschreiben wollen: «Eine gemeinsame Zukunft in einer zersplitterten Welt schaffen.»

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