Aktionswochen: Free Nekane! /// Weeks of Action: Free Nekane!

Vom 15. – 30. September 2017

Nekane Txapartegi ist eine baskische revolutionäre Feministin, Aktivistin und Journalistin. Nach Jahren im Untergrund wurde sie am 6. April 2016 in Zürich verhaftet. Grund dafür war ein spanischer Auslieferungsantrag. Seither ist Nekane in Zürich inhaftiert. Vor ihrer Flucht aus dem Baskenland wurde Nekane 1999 von der spanischen paramilitärischen Polizei Guardia Civil entführt. Fünf Tage lang musste sie die Incomunicado-Haft, ohne Kontakt zu einem Anwalt, einer Ärztin ihres Vertrauens oder ihren Angehörigen, ertragen. Während dieser Zeit wurde sie massiv gefoltert und vergewaltigt. Mit Schlägen, Tritten, einer Scheinhinrichtung und Vergewaltigung wurde von ihr ein falsches Geständnis erpresst. Auf der Grundlage der unter Folter erzwungenen Aussagen wurde Nekane 2007 in einem Massenprozess gegen baskische Linke zu einer mehrjährigen Haftstrafe wegen „Unterstützung einer terroristischen Vereinigung“ verurteilt. Um sich dem Zugriff der spanischen Klassenjustiz zu entziehen, tauchte Nekane ab. Die Schergen des spanischen Staates verfolgten sie bis nach Zürich, wo sie im Frühling des letzten Jahres dann durch die mit Spanien kooperierende Schweizer Polizei verhaftet wurde.

Parallel zum Auslieferungsverfahren läuft auch ein Asylverfahren. Doch die zuständigen Behörden haben sich in erster Instanz trotz belegter Folter für eine Auslieferung und gegen Asyl entschieden. Letzten Monat hat sich nun auch eine weitere Instanz für eine Auslieferung an Spanien ausgesprochen, wobei sich das Gericht auf eine vermeintliche „demokratische Tradition“ Spaniens stützt.

Seit der Verhaftung von Nekane hat sich schweizweit eine breite Solidaritätskampagne formiert. Nach diesem weiteren für Nekane negativen Entscheid ist Solidarität und eine entschlossene Antwort wichtiger denn je! Deshalb wird vom 15. bis 30. September zu Aktionstagen für die Freiheit von Nekane aufgerufen. In dieser Zeit werden in verschiedenen Schweizer Städten Aktionen, Veranstaltungen, etc. durchgeführt. Die Aktionstage enden am 30. September mit einer Demonstration in Zürich.

Beteiligt euch in euren Städten an den Aktionstagen für die Freiheit von Nekane!

Free Nekane and all political prisoners!

www.freenekane.ch

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Weeks of Action: Free Nekane!

From 15 – 30 September 2017

Nekane Txapartegi is a Basque revolutionary feminist, activist and journalist. After year of living in illegality she was arrested in Zürich on 6.4.2016. The reason for her arrest is a Spanish appeal for extradition. She is imprisoned in Zürich since then.

Before she fled the Basque country, she was kidnapped by the Spanish paramilitary police Guardia Civil in 1999. She had to endure the „Incomunicado“ imprisonment for five days without any contact to lawyers, doctors or her relatives. She was heavily tortured and raped during these days. They forced a fake confession out of her with beatings, kicks, a fake execution and rape. Because of this confession which was obtained by torture, Nekane was sentenced to years in prison in a mass trial against the Basque left because of „support of a terrorist association“. She fled into illegality to evade the Spanish class justice. The henchmen of the Spanish state followed her to Zürich where she was arrested in the spring of last year by the Swiss police who cooperated with Spain.

Parallel to the trial regarding her extradition there is also a trial regarding political asylum. But the public authorities of the first instance decided for extradition and against asylum despite proven torture. Last month, another judicial instance decided in favor of an extradition to Spain, citing the „democratic tradition“ of Spain.

Since Nekane‘s arrest, a broad campaign of solidarity formed in Switzerland. Solidarity is more important than ever after this negative judicial decision and a decisive response is necessary! That is why we call for days of action for the freedom of Nekane from the 15. to the 30. September. There will be all kinds of actions, meetings, etc. in Swiss cities. The days of action will end on the 30. September with a demonstration in Zürich.

Participate in the days of action for the freedom of Nekane!

Free Nekane and all political prisoners!

www.freenekane.ch

Grussbotschaft von Nikos Maziotis zur RHI-Konferenz

Grüße von Nikos Maziotis an das jährliche Treffen der Roten Hilfe International

Ich grüße die Genossinnen und Genossen, die am jährlichen Treffen der Roten Hilfe International teilnehmen. An diesem Treffen nehmen zum ersten Mal Genossinnen und Genossen aus Griechenland teil. Es nehmen Mitglieder der Gruppe „Solidarität mit den politischen Gefangenen“ teil, von welchen ich sicher bin, dass sie euch über die Situation der politischen Gefangenen, die Solidarität mit ihnen und über die allgemeine Situation in Griechenland informieren werden. Von meiner Seite aus werde ich euch über die jüngsten Ereignisse, die sich abgespielt haben, informieren.

Am 21. Februar hat die gesuchte Genossin Pola Roupa, auf die ein Kopfgeld ausgesetzt ist, versucht, einen Helikopter zu entführen. Das Ziel war, mich und andere politische Gefangene, die wegen bewaffneten Kampfes inhaftiert sind, aus dem Gefängnis Korydallos (Athen) zu befreien. Leider ist der Versuch misslungen, aufgrund des Widerstands des Helikopter-Piloten, der ein ehemaliger Polizist ist und bewaffnet war. Zum Glück ist die Genossin unverletzt entkommen. Auf Grund dieses Versuchs sind die Sicherheitsmaßnahmen in dem Gefängnisflügel, in dem wir uns befinden, erhöht worden. Die Genossin, ich und die anderen politischen Gefangenen haben mit öffentlichen Schreiben die Verantwortung für den Befreiungsversuch übernommen. Wenige Tage danach, am 3. März, wurde der zweite Prozess gegen den Revolutionären Kampf beendet, in welchem ich wegen dem Angriff der Organisation auf die Nationalbank von Griechenland zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt wurde. Zusätzliche 129 Jahre Haft gab es wegen Schüsse auf 5 Polizisten und der Verletzung eines Polizisten, als ich verhaftet wurde, sowie wegen zweier Banküberfällen. Es ist das erste Mal, dass in Griechenland wegen eines Bombenangriffs, vor dem gewarnt wurde und bei dem es keine Tote und Verletzte gab, eine lebenslange Haftstrafe verhängt wurde. Dies zeigt die Verschärfung des Vorgehens des Regimes in Griechenland im Umgang mit bewaffneten revolutionären Aktionen und gegenüber denjenigen, die - wie ich - konsequent und reuelos bezüglich des bewaffneten Kampfs bleiben.

Die politische, ökonomische und soziale Situation in Griechenland ist sehr kompliziert. Auf der einen Seite erschweren sich durch die Durchsetzung der "Rettungsprogramme" (des so genannten Memorandums) die Bedingungen für große Teile der Bevölkerung zunehmend, während die internationale ökonomische Krise sich weiter fortsetzt und in Europa vertieft. Und auf der anderen Seite gibt es die große Welle der Flüchtlinge von Kriegsgebieten des Mittleren Ostens, vor allem aus Syrien. All das stellt ein hochexplosives Klima her, nicht nur in Griechenland, wo während der Schließung der Grenzen auf dem Balkan und der Revision des Schengener Abkommens von einigen Ländern der EU Tausende von Flüchtlingen und Migranten im Land gefangen wurden. Sondern auch in Europa, wo die Fundamente der Europäischen Union irreparabel gebrochen wurden. Diese Bedingungen sind noch weiter belastet durch die Attacken der islamistischen Kämpfer 2015 in Paris, Frankreich und vor einigen Tagen in Brüssel. Diese explosive Kombination der globalen ökonomischen Krise zusammen mit den gepolitischen Faktoren im Mittleren Osten, die ein Resultat des "Kriegs gegen den Terror" und der Politik des Westens sind, den Kriegen in Syrien, Irak, Afghanistan, die die Flüchtlingswelle nach Europa ausgelöst haben, erschüttert die Fundamente der EU und könnte die EU, so wie wir sie kennen, beenden. Das Ergebnis dessen ist einerseits die Einführung von zunehmend autoritären und totalitären Maßnahmen in Ländern der EU, wie in Frankreich nach den Angriffen der islamistischen Kämpfer, im Namen der Sicherheit findet der Aufstieg eines Polizeistaats statt. Auf der anderen Seite der Aufstieg der Rechten, die die Rückkehr zu schlagkräftigen Nationalstaaten verfolgen, die für die Schließung der Grenzen und die Abschiebung von Fremden und Flüchtlingen sind, die ein Regime des nationales Kapitalismus zurückbringen möchten. Das schlimmste ist, dass nach den Angriffen sich ein Konsens in Teilen der europäischen Gesellschaft breit gemacht hat, die aus Angst und Unsicherheit hinter ihren Regierungen stehen, die auf die Ankunft von Flüchtlingen reagieren. Sie erleichtern damit die Einführung von autoritären Maßnahmen, die die europäischen Regierungen durchführen möchten, um auf die Flüchtlingswellen reagieren zu können. Leider hat sich die Bevölkerung in Europa in den letzten Jahren nicht drastisch dagegen gewehrt, als ihre Regierungen die Zustimmung gaben und mit dem "Krieg gegen den Terror" kollaborierten, der 2001 von den USA losgetreten wurde, als sie zu den Kriegen in Afghanistan und im Irak zustimmten und als ihre Regierungen Truppen zur Unterstützung der Amerikaner bei der Besetzung dieser Länder schickten. Genau aus diesem Grund leiden sie jetzt in doppelter Hinsicht an den Konsequenzen der "Kriegs gegen den Terror". In der Hinsicht, dass es bei den Vergeltungsattacken der islamistischen Kämpfer zivile Opfer gab und dass die Regierungen zunehmend autoritäre und totalitäre Maßnahmen im Namen dieses Kriegs und der Sicherheit einführen. Der weltoffene Charakter der EU liegt bereits in Trümmern.

Ich glaube, dass nur durch das Anwachsen der revolutionären Momente in den westlichen Ländern, die Momente, die sich bemühen, den Kapitalismus und den Staat zu zerstören und eine internationale europäische Gemeinschaft hervorzubringen, dass nur durch diese ein Ende dieses Kriegs, des Rassismus, der Xenophobie, der Ausbeutung und Repression und all der Flüche des Kapitalismus und der Autorität erreicht werden kann. Nur eine internationale soziale Revolution mit antikapitalistischen und anti-staatlichen Charakteristiken in Europa und darüber hinaus kann die Antwort auf die aktuelle Situation, auf die globale ökonomische Krise, die sich mehr und mehr vertieft, und auf den Krieg gegen den "Terror" sein. Leider, Genossinnen und Genossen, sind wir weit von diesem Ziel entfernt. Nichtsdestotrotz müssen wir weiter in diese Richtung kämpfen.

Nikos Maziotis

Mitglied des Revolutionären Kampf

Grussbotschaft der Gefangenen-Gewerkschaft zu den Sylvester-Demos

Grußbotschaft der Gefangenen-Gewerkschaft/Bundesweite Organisation (GG/BO) anlässlich der Sylvester-Demos vor Haftanstalten in der Bundesrepublik

Gefangene, ob in Beschäftigungsverhältnisse oder nicht, bewegen sich. Die seit dem Mai 2014 bestehende Gefangenen-Gewerkschaft/Bundesweite Organisation (GG/BO), die in etwa 70 Haftanstalten mit vielen Hundert Mitgliedern und noch mehr Sympathisierenden präsent ist, ist ein Ausdruck hiervon. Aktuell vermutlich der bedeutendste hierzulande.

Wir nehmen als GG/BO die u.a. in Berlin, Hamburg, Köln, Stuttgart und Freiburg stattfindenden Sylvester-Demonstrationen vor den Haftanlagen dieser Republik zum Anlass, um uns direkt hier und heute an Euch hinter Gittern zu wenden: Ihr habt Euch mit der GG/BO ein eigenes Sprachrohr geschaffen. Und die mediale Resonanz ist Euch seit mehr als anderthalb Jahren gewiss. Ihr seit schon längst keine "Häftlinge" oder "Insassen" mehr - nein, ihr seid inhaftierte Gewerkschafter_innen und engagierte Gefangene, die im solidarischen Verbund mit Kolleg_innen vor den Anstaltstoren um sozial- und arbeitsrechtliche Mindeststandards ringen. Mindestlohn, komplette Sozialversicherung und die volle Gewerkschaftsfreiheit hinter Gittern sind zu einem Thema geworden - durch Euch!

Trotz der nicht unwesentlichen Teil-Erfolge stehen wir als GG/BO vor großen Hürden: unser rasanter Mitgliederzuwachs stellt uns vor enorme strukturelle Probleme. Wir haben mitunter große Mühe, um´s salopp zu sagen, den Laden zusammenzuhalten. Zu viel bleibt unterwegs liegen und kann mangels Zeit und Kraft nicht so absolviert werden wie es eigentlich erforderlich wäre. Wir sind zu häufig nicht nur am Rande unserer Kapazitäten, sondern zu oft weit darüber hinaus.
Aber wir wollen nicht lamentieren. Dafür besteht unter´m Strich auch keine Veranlassung, denn der GG/BO-Aufbauprozess zeigt nicht nur das Potential drinnen und draußen, sondern schafft die sprichwörtliche Bewegung, die wir alle als Basisgewerkschafter_innen und Aktivst_innen in sozialen Kämpfen suchen.

Unser Ziel muss es sein, die GG/BO innerhalb, aber auch außerhalb der Knäste, personell und organisatorisch zu stärken. Ansätze liegen reichlich vor. Zu Beginn des neuen Jahres wird es darauf ankommen, den Strukturaufbau voranzutreiben und die GG/BO zu festigen. Und vor allem zu dezentralisieren und zu regionalisieren. Ganz oben auf unserer Agenda steht, weitere Spiel- und Gestaltungsräume zu öffnen, damit sich inhaftierte Kolleg_innen bewegen können.
Zudem wollen wir unsere Kontakte zu den Basisgewerkschaften FAU und IWW, aber auch zu Sektoren in den Einzelgewerkschaften des DGB erweitern und vertiefen.

Wir wissen, wir liegen richtig: wir haben nicht nur die richtigen Themenstränge aufgemacht, sondern es gelingt zum Teil bereits, die soziale Frage hinter Gittern in ihrer ganzen Dimension - wie jüngst durch den Butzbacher Gefangenenprotest - konkret und praktisch aufzuwerfen. Und genau an diesen Punkten wollen wir direkt anknüpfen - mit EUCH!

Gewerkschaftliche Solidarität ist unteilbar - drinnen und draußen!
Kein Knast ohne GG/BO!
Volle Gewerkschaftsfreiheit hinter Gittern!

www.gefangenengewerkschaft.de
Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
www.facebook.com/Gefangenengewerkschaft

Grussbotschaft an die politischen Gefangenen (16.10.2015)

Wir, die Teilnehmenden und Organisierenden des Veranstaltungswochenendes ‚Solidarität und Freiheit für alle politischen Gefangenen‘ in Zürich vom 10. – 11. Oktober 2015, grüssen alle politischen Gefangenen! Wir bedanken uns insbesondere für die Beiträge verschiedener Gefangener und ehemaliger Gefangener zu diesem Wochenende. So grüsste Marco Camenisch, grün-anarchistischer Langzeitgefangener in der Schweiz, die Veranstaltung, während ein ehemaliger Gefangener aus der Türkei den Kampf in den dortigen Knästen beschrieb. 

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Aufbau Vertrieb

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An- und Verkauf kommunistischer Literatur, Infos, Kontaktmöglichkeiten und vieles mehr. Infos, Adressen und Öffnungszeiten.

RJZ & Rote Hilfe

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Weitere aktuelle Infos gibts auf der Seite der Revolutionären Jugend Zürich & auf dem Blog der Roten Hilfe

Rote Radios

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Rote Welle und Radio Widerspruch. Die Radiosendungen des revolutionären Aufbau.

Anti-Repression

faust rotAntirepressionstelefon  079 626 84 21 (Generell vor, während und nach Mobilisierungen ist das Antirep-Telefon in Betrieb.)

Ruf an, falls du an der Grenze blockiert wirst, Festnahmen siehst oder selber festgenommen worden bist. Falls du festgenommen wirst: Unbedingt Aussagen verweigern, nur Name, Meldeadresse und Geburtsdatum nennen! Für weitere Infos haben empfehlen wir zusätzlich unsere Antirepression Broschüre

Wurdest du verhaftet und du fragst dich was jetzt auf dich zu kommt? Sitzt ein Genosse oder Genossin von dir oder deiner Organisation in Moment im Knast und du willst ihn rausholen? Hast du eine Vorladung oder einen Prozess und du willst wissen wie du dich verhalten sollst? Möchtest du/ihr eine Antirep-Schulung? Dann melde dich rasch bei rotehilfe@aufbau.org! Wir unterstützen dich gerne im Kampf gegen die Repression! Wenn du einen solidarischen Anwalt suchst oder konkrete juristische Fragen hast kannst du dich auch direkt bei jus@aufbau.org melden!

Weitere Literatur über den Staatsapperat und die Repression gibts im Vertrieb. Meldungen und Berichte auf dem Blog der Roten Hilfe Schweiz. Aktuelle Informationen betreffend laufenden Aktionen, Treffen und Verfahren gibts unter der Kategorie Antirepression.

Dossier Prozess Andi

andi

Alle Informationen, wie Prozesserklärungen, Berichte, Solidaritätserklärungen oder verschiedene Solidaritätsaktionen zum Prozess gegen Andi in Bellinzona aus dem Jahre 2011 findest du hier.

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Die offizielle Zeitung des revolutionären Aufbaus. Mehr Infos zur aktuellen und ein Archiv mit vergangenen Ausgaben gibt es hier. Zudem bieten wir verschiedene Texte, die nur online erschienen sind und eine kleine Auswahl von einzelnen Beiträgen aus der Printausgabe.